Das Social European Journalism Blog fragt heute, warum Journalisten Brüssel verlassen, und greift damit einen Punkt auf, der schon vor einem Jahr für Gesprächsstoff in der Euroblogosphäre sorgte. Das Klagen über ein Aussterben derjenigen Journalisten, die über europäische Themen aus Brüssel direkt und unverfälscht berichten, hält noch immer an, und das EU-Pressekorps ist bislang noch nicht aus seiner Traumwelt aufgewacht.
“… and more specifically, when will they end as they’re often perceived as cruel and injust punishment for those that listen to them?”
That is fellow Euroblogger @linotherhino‘s first question of her charming mockery quiz show “Whatever you do, don’t mention it” with which she processes this first and intense week of designated commissioners being interrogated by the European Parliament. A week of hearings, as she put it, “like meeting the parents of your date. Awkward and often with the right (or for you, the wrong) questions asked.”
It is of course EU geekery at its best. Just have a look and enjoy.
If you whish to find out what other viewers and listeners had to endure during the hearings, simply follow Julien Frisch‘s advice and “(re-)read twitter messages with the hashtags “#hearing and #hearings“.
Es war nur eine kleine Meldung vergangene Woche, die ich, wie beim sprichtwörtlichen Wald vor lauter Bäumen, in der inhaltlichen Leere des Sommerloches zunächst komplett übersehen habe. Es ist aber gleichsam eine Meldung mit wichtiger Botschaft für den EU-Beitrittskandidaten Kroatien, der es in letzter Zeit alles andere als ruhig um sich hatte. Einerseits hatte Slowenien weiterhin den Beitritt des Nachbarn blockiert, andererseits wurde die Republik schwer von der Wirtschaftskrise getroffen und schließlich, wohl auch als Konsequenz dieser beider Rückschläge, dennoch überraschend, trat Anfang Juli der pro-europäische, kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader, zurück. Angesichts dieses Erbes hat die neue Ministerpräsidentin, Jadranka Kosor, keinen ruhigen Sommer. Umso überraschender ist hier die positive Nachricht, die die Financial Times Deutschland letzte Woche berichtete. Demnach hätte sich die Regierungschefin Kroatiens mit dem slowenischen Kollegen, Borut Pahor, am Freitag darauf geeinigt, den Adriagrenzstreit, der Grund für die EU-Blockade war, noch bis Jahresende lösen zu wollen.
Beide Seiten hätten nun [...] den richtigen Weg gefunden. Deswegen sei sie sehr zufrieden, sagte die kroati[s]che Premierministerin Kosor [...]. Pahor bestätigte, dass sie sich über den Rahmen für eine Lösung geeinigt hätten. Nun folgten Gespräche über die Details. Diese würden aber nicht vor laufenden Kameras verhandelt, fügte er hinzu. (FTD Onlineausgabe, vom 31.07.2009)
Ein solche, überraschend schnelle Lösung in dem Konflikt, der sich leider zuzuspitzen drohte und von Seiten der Medien Eskalationspotential beschwor, lässt einmal mehr Raum für Spekulationen, vor allem über den Grund Sanaders Rücktritt. Warum schreiten die Verhandlungen im Grenzstreit jetzt so gut vorran? Lag es in der Verbissenheit des ehemaligen kroatischen Ministerpräsidenten, parout kein Stück Land an Slowenien abgeben zu wollen? Hat Kosor einfach ein besseres Händchen in dieser Causa? Oder hat ihr slowenischer Konterpart deeskalierend eingelenkt? Vielleicht verändern sich einfach in bester Eurovisionsmanier und in Anbetracht der bevorstehenden EU-Mitgliedschaft Islands, die in ihren Beitrittsverhandlungen an dem südosteuropäischen Land vorbeizuziehen drohen, die Vorraussetzungen? Wir wissen es heute noch nicht, aber wir werden sicher im Laufe des Jahres, mit voranschreitenden Verhandlung mehr darüber erfahren. Seien wir einfach froh, dass es die Nachbarn nun doch unter sich regeln wollen. Es kann weder den beiteiligten Staaten noch der Europäischen Union schaden.
Das kroatische Wochenmagazin Globus bringt in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 971 vom 22.7.2009) einen Vergleich des militärischen Potentials zwischen Kroatien und seinem Nachbarn Slowenien, sollte es zu einem bewaffneten Konflikt kommen. Wäre dieses Dossier in einem militärischen Fachblatt erschienen, wäre es hier sicher nur eine Randbemerkung. Der konservative Globus ist aber ein vielgelesenes Nachrichtenmagazin und gehört in Kroatien zu den Mainstreammagazinen. So lässt diese Analyse doch einen erheblich faden Beigeschmack zurück.
Die Situation der beiden Länder ist ohne relativ angespannt. Zwischen den Nachbarn herrscht seit Jahren ein höchst emotionaler Streit über ein Stück Grenzgebiet, dass Slowenien den Zugang zu internationalen Gewässern erschweren würde. Als Mitglied der Europäischen Union ist es für Slowenien aber nur ein rein theoretisches Szenario, haben sie doch über Italien, mit dem es auch in anderen Bereichen wie der militärischen Luftraumüberwachung sehr gut zusammenarbeitet, weiterhin Zugang. Dennoch blockiert Slowenien die EU-Beitrittverhandlungen Kroatiens, bis zu einer für sie positiven Lösung des Grenzstreits. Diese Blockadehaltung, der auch die Ratspräsidentschaft und die Kommission nur wenig entgegenzusetzen vermochten, war eine der Begründungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Ivo Sanaders, von seinem Amt zurückzutreten, und schürt zunehmend Emotionen gegen die Europäische Union und gegen das Nachbarland.
In diesem Kontext finde ich es unverantwortlich, “kroatische MIGs gegen slowenische Hummer” aufzurechnen und verschiedene Konfliktszenarien durchzuspielen. Auch wenn der Globus sie selbst als “unrealistische” bezeichnet, hinterlässt ein solcher Bericht alles andere als Vertauen in der Bevölkerung gegenüber dem eigentlichen befreundeten Nachbarn und der Europäischen Union. Hoffentlich bleibt dieses Dossier nur ein Ausrutscher in der kroatischen Medienlandschaft.
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Der europäische Einigungsprozess ist in den letzten 20 Jahren einen großen Schritt vorangekommen, und die Europäische Union hat auch den Ländern des Westlichen Balkans nicht zuletzt auf dem Thessaloniki-Gipfel 2003 die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft zugestanden und sie seither auf verschiedenste Art und Weise an die euro-atlantischen Strukturen herzuführen versucht. Ihr oberstes Ziel waren dabei immer demokratische Werte und der Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft, um die Länder an sich zu binden. Aber einen Haken gab es doch immer. Der Westbalkan sollte sich zwar schön europäisch fühlen, aber eigentlich im Land haben wollte die Südosteuropäer niemand so richtig. Die EU entwickelte ein Visaregime, das zutiefst unbefriedigend für unseren europäischen Nachbarn ist. Wir sollten uns einfach mal in die Lage der Menschen versetzen. Ein Visum zu beantragen ist vielleicht für Deutsche in den Botschaften und Konsulaten ein Klacks, lässt sich mitunter online erledigen. Jedoch nicht so in den ehemaligen Ländern Jugoslawiens. Dort bedeutet es neben der Zahlung eines utopischen Eurobetrages auch die mitunter weite Anreise in die Hauptstadt, um sich dort stundenlang in der Schlange die Füße in den Bauch zu stehen, ohne zu wissen, ob man auch tatsächlich das Touristenvisum bekommt, oder es gar beantragen kann. Das EU Visaregime stellt die Bewohner, der auf den black-lists eingetragenen Länder nicht nur unter Generalverdacht, in der EU untertauchen zu wollen, sondern ist vor allem in der Ausführung unmenschlich. Auch wenn teilweise vereinfachte Prozesse eingeführt wurden, bedeuten die Visa-Obligationen immer noch eine große Einschränkung für Freizügigkeit.
Im Fall Bosnien und Herzegovina gefährdet die Europäische Union sogar Demokratie und Frieden. Schon jetzt ist es nämlich den Kroaten in diesem Vielvölkerstaat möglich, visafrei in die EU einzureisen, glaubt man den Verlautbarungen der Politik soll dies spätestens ab 2010 auch für serbische Staatsbürger gelten. Für Bosnier, die keine der beiden Staatsbürgerschaften haben, wird es so auf lange Zeit keine Chance auf freies Reisen durch die Europäische Union geben. Gerade den Jugendlichen, der Zukunft des Landes, wird es daher nicht oder immernoch nur schwer möglich sein, sich mit anderen Europäern zu treffen, Europa kennenzulernen oder einfach Urlaub in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu machen.
