So nennt sich die Erhebung, die “die Wahlbeteiligung einerseits und die Stimmabgabe der Wahlberechtigten andererseits nach Geschlecht und Altersgruppen im Wege der Stichprobe untersucht” [1] auf die ich seit dem Wahlabend am 07. Juni warte. Diese Statistik wird nämlich das zeigen, was ohnehin alle zu wissen scheinen, aber niemand so recht verinnerlicht hat. Wie die gestern veröffentlichten Daten aus der Stadt Leipzig zeigen, gibt es eine Kluft zwischen Alt- und Jungwählern. Nur ein Drittel der Erstwähler haben in der sächsischen Stadt von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, von den über 60-jährigen aber immerhin knapp die Hälfte [2]. Und selbst die 43,03% Gesamtwahlbeteiligung in Deutschland mit der sich die Bundeskanzlerin bei ihrer Pressekonferenz am 08. Juni so zufrieden gab (klar, schadet ja dem politischen Gegner), wären für Erstwähler wohl ein Erfolg gewesen. Ich suche daher nach europaweiten oder zumindest bundesweiten Vergleichswerten für die Wahlbeteiligung nach Altersgruppen.

Für eine bundesweite Untersuchung wurden von den rund 90.000 deutschen Brief- und Urnenwahlbezirken knapp 3.000 Bezirke im Vorhinein stichprobenartig ausgewählt, und die Stimmzettel als solche kenntlich gemacht. Von diesen Stichproben wird nun die Wahlbeteiligung und -verhalten untersucht, dabei wird die Wahlbeteiligung in zehn Gruppen und die Stimmabgabe für die einzelnen Parteien in fünf Altersgruppen eingeordnet. Das alles braucht wohl Zeit. Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, die ersten bundesweiten Ergebnisse im August 2009 vorliegen zu haben. Davor ist also mit keiner Veröffentlichung zu rechnen [3]. Ob es europaweit vergleichbare Zahlen zur Wahlbeteiligung geben wird, habe ich leider noch nicht herausfinden können. Ich gehe aber fast nicht davon aus. Die Europäische Kommission wird den schwarzen Peter für die niedrige Wahlbeteiligung ohnehin an die Mitgliedstaaten weitergeben, siehe Wallström in der EP-Talkrunde am Wahlabend.

Da man ja davon ausgehen muss, dass unseren politischen Akteure nur aus solchen Zahlen Handlungsbedarf ableiten können, wird wohl auch für die Erst- und Jungwählerinnenmobilisierung bis zur Veröffentlichung nicht viel geschehen. Das ist angesichts der bevorstehenden Bundestageswahl im September, die auch eine nichtzuverachtende europäische Dimension hat, ein trauriger Zustand. Für Jugendliche und Parteien.
[1] Landeswahlleiter für Berlin: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/europawahl-2009/repwasta/repwasta.htm
[2] Repräsentative Wahlstatistik für die Stadt Leipzig: http://www.leipzig.de/de/buerger/newsarchiv/2009/14119.shtml
[3] Bundeswahlleiter: http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/veroeffentlichungen/
Es wurden tatsächlich Stimmzettel mit statistischen Angaben ausgegeben? Wenn ich mir das so anschaue sind die Altersspannen anscheinend recht klein. Wenn das nicht recht große Wahlbezirke sind könnte das in einzelnen Altersgruppen u.U. bei niedriger Wahlbeteiligung Rückschlüsse auf das Wahlverhalten ermöglichen.
Ist das zulässig? Hätte ich das Recht einen neutralen Stimmzettel zu verlangen?
Liebe Grüße
PS: Warte auch gespannt auf Zahlen. Bin auf das Ergebnis in der FHH gespannt. Ich fürchte ähnliches.
Lars
Hallo Lars,
natürlich haben wir auch hierfür ein Gesetz ;)
Darin sind unter anderem folgende Maßnahmen für die Wahrung des Wahlgeheimnisses angeordnet .. ich zitiere mal den Landeswahlleiter von Berlin:
1. Die Festlegung einer Mindestzahl von 400 Wahlberechtigten je Stichprobenwahlbezirk und von 400 Wählern je Stichprobenbriefwahlbezirk.
2. Zusammenfassung der Geburtsjahrgänge zu Gruppen, so dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Wähler möglich sind.
3. Trennung der für die Stimmenauszählung und für die statistische Auswertung zuständigen Stellen sowie strenge Zweckbindung für die Statistikstellen hinsichtlich der ihnen zur Auswertung überlassenen Wahlunterlagen.
Hier der Link zum Wahlstatistikgesetz (WStatG):
http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/rechtsgrundlagen/wahlstatistikgesetz.html
Im Übrigen sind die Zahlen mittlerweile veröffentlicht: http://www.europaeum.eu/blog/reprasentative-wahlstatistik-zur-europawahl-nachtrag/
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