Anfang 2009 hat der Euroblogger Julien Frisch eine Antwort auf die Frage geben, warum er blogge. Gegen Ende desselben Jahres hat er die Frage erneut aufgenommen und daraus eine Anleitung abgeleitet, wie man zu einem Euroblogger würde. Seine Antwort: “In zehn Schritten, weil alles in zehn Schritten gemacht werden kann.”
Das Warten hat ein Ende. Vor einem Jahr schon fragte die Kommission Bürgerinnen und Bürger, wie die sich die Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative vorstellten. Von den vielen Einsendungen ist im letzten Jahr allerdings nicht viel übrig geblieben. Seither haben sich die beteiligten Akteure vor allem um Details gestritten. Eine der wichtigeren Diskussionen betrifft die Art der Daten, die Unterstützer/innen einer Initiative angeben müssen. Sollten am Anfang noch alle Bürger/innen ihre Personalausweis- oder Sozialversicherungsnummer angeben, so hat die plötzliche (aber nicht weniger vernünftige) Kehrtwende aus Deutschland und Belgien dem Entwurf eine Richtung gegeben, die das Sammeln für Organisatoren erleichtern kann und die Privatsphäre der Unterstützer sichern soll, am Ende aber vielleicht keines der beiden vermag. Über den prinzipiellen Unsinn muss ich an dieser Stelle nicht weiter schimpfen. Die Kampagne “Inititative für eine Europäische Bürgerinitiative” hat dies in den letzten Monaten zur Genüge getan.
Das Blog La Oreja de Europa (Übersetzung) der spanischen Journalistin Macarena Rodríguez hat dem Sprecher und Mediendirektor des Europäischen Parlaments, Jaume Duch, in einem Interview entlocken können, dass Blogger/innen eine ähnliche Behandlung wie Journalisten für den Zugang zu den europäischen Institutionen erhalten sollen. Beide seien zwar verschieden, helfen jedoch jeweils die Bürger/innen und Europäische Union einander näher zu bringen, wird Duch zitiert. Daher prüfe man derzeit, Zugangsregeln für Journalisten auch auf Blogger/innen anzuwenden. Duch zeigt sich zuversichtlich, dass eine entsprechende Übereinkunft mit Kommission und Rat getroffen werden könne. “Es ist noch zu früh, um Ergbnisse zu verkünden, aber die Bereitschaft sei da”, twitterte Duch als Antwort auf einen Tweet, der diesem Post voranging.
Das Interview in voller Länge findet ihr auf El Mundo (übersetzt). Frage 19 behandelt das Thema.
.. klingt das zunächst befremdlich. Wenn man sich das Projekt dahinter anschaut, und feststellt, dass es sich mal wieder um irgendwas mit Twitter handelt, schon weniger. Ob Twitter nun Fluch oder Segen ist, möchte ich an dieser Stelle gar nicht beantworten. Es scheint klar, dass der Dienst für viele Zwecke geeignet ist, aber eben nicht für alle und vor allem nicht für alle Zielgruppen. Seit Obama (lege schnell 2 Euro ins Phrasenschwein oder die buzz word box) meint die Politik, im Internet das Allheilmittel gegen Desinteresse in der Bevölkerung gefunden zu haben. So leicht ist das natürlich nicht. Es hat sich aber nicht zuletzt in der Bundestagswahl gezeigt, dass jene, die offen mit den digitalen Medien umgehen und sie nutzen, um in den Dialog treten, in der Tat neue Wählerschaften erschließen können. Jene, die drei Mal die Links zu ihren Pressemitteilungen getwittert haben, werden wohl kaum Wähler deswegen verloren haben, neue gewonnen, haben sie aber mit Sicherheit nicht über Twitter, Facebook und die VZs. Dialogbereitschaft, Authentizität und viele andere Schlagwörter wird sich die Politik noch länger anhören müssen, bis wir Internetwahlvolk endlich zufrieden sind. Continue reading
Wir nähern uns in großen Schritten dem Ende der Sommerpause. Die Damen und Herren Europaabgeordnete haben noch eine Woche Urlaub, bevor es wieder in die Ausschüsse und Fraktionen geht.
Auch die Parteimitglieder und vielen Aktivisten der europäischen Sozialdemokraten haben die Sommerpause genutzt, sich Gedanken um die eigene Zukunft zu machen. Während der letzten Wahl zum Europäischen Parlament hat es für sie nicht zu einer Mehrheit gereicht. Sie hatten daher nicht viel mitzureden bei der Bestätigung des Kommissionskollegs rund um Präsident Barroso. Ohnehin hatte sich die SPE im Vorfeld sehr bedeckt gehalten.