Wir nähern uns in großen Schritten dem Ende der Sommerpause. Die Damen und Herren Europaabgeordnete haben noch eine Woche Urlaub, bevor es wieder in die Ausschüsse und Fraktionen geht.

Auch die Parteimitglieder und vielen Aktivisten der europäischen Sozialdemokraten haben die Sommerpause genutzt, sich Gedanken um die eigene Zukunft zu machen. Während der letzten Wahl zum Europäischen Parlament hat es für sie nicht zu einer Mehrheit gereicht. Sie hatten daher nicht viel mitzureden bei der Bestätigung des Kommissionskollegs rund um Präsident Barroso. Ohnehin hatte sich die SPE im Vorfeld sehr bedeckt gehalten.

Noch Ende 2008 hatte ich die Möglichkeit, mich mit weiteren Aktivisten der JEF in die Kreise der SPE zu schmuggeln und auf dem PES Council in Madrid Stimmung für einen eigenen Kandidaten zu wecken, mit dem die Parteien in den Europawahlkampf hätten ziehen können. Die Aktion war wenig erfolgreich. Die Parteispitze hatte kein Interesse, wie mir Franz Müntefering an dem Wochenende auch persönlich zu verstehen gab. Ich konnte das damals nur schwer verstehen, wie man so große Kritik an Barroso hat, selbst aber keine Alternative anbietet und den politischen Gegner so unterstützt. Die Rechnung kam mit der Wahl zum Europäischen Parlament, und die Einsicht, dass es doch mehr Sinn hat, Politik konstruktiv mitzugestalten anstatt nur zu meckern zu spät.

Schon damals aber habe ich von vielen Aktivisten gehört, wie unzufrieden sie mit der ganzen Sache waren, sie konnten das Vorgehen der Parteispitze oftmals ebenso wenig verstehen. Einige von ihnen starten nun eine parteiinterne Kampagne. Sie wollen die/den Kandidat(i/e)n ähnlich dem amerikanischen System in Vorwahlen selbst bestimmen:

“PES activists are campaigning for a more democratic Europe starting with our own party, the Party of European Socialists. We believe that the individual members of all of the PES parties in the EU should choose our candidate for President of the European Commission at the next European Parliament elections in 2014. The PES is the progressive force in European politics. Well, let’s progress, let’s inject some more democracy into the EU.”

(Selbstdarstellung auf der Kampagnenseite)

Ich schätze die Chancen zwar eher gering, dass die nationalen Parteien eine solche Kampagne stützen, finde aber, dass die SPE es sich gar nicht leisten kann, weiterhin Kandidat_inn_en fernab der Öffentlichkeit in irgendwelchen Hinterzimmern zu bestimmen, wenn überhaupt. Eine parteiöffentliche, und damit gesamtöffentlichen Debatte über Personal und Politik bringt vielleicht nicht nur der Partei mehr Öffentlichkeit, sondern dem Verfahren allgemein. Sie könnte meines Erachtens die Wahl zum Europäischen Parlament weiter aufwerten und ist damit nur konsequent in der Weiterentwicklung des Parlaments.

Die Kampagne findet größtenteils online statt, so findet sich neben dem obligatorischen Twitteraccount und der Facebookgruppe (Warum eigentlich keine Page?) ein Blog, das über den aktuellen Stand der Kampagne informiert.