Nun wird’s also langsam ernst. Eigentlich erwarten wir ja schon das ganze Jahr das offizielle Beitrittsgesuch Islands zur Europäischen Union. Nun verdichten sich die Anzeichen, dass ein solcher Antrag in der nächsten Woche eintreffen kann. Island, das seit 1994 Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum ist, hat ohnehin schon dreiviertel des gemeinschaftlichen Besitzstandes der Europäischen Union übernommen. Auch die Verhandlungen in den anderen Bereichen, darunter das umstrittene Fischereikapitel, sind auf einem guten Weg. Erweiterungskommissar Olli Rehn lässt keinen Zweifel daran, dass es Island, wenn es dies möchte, sehr bald möglich sein wird, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Traut man den Schätzungen aus Brüssel, könnte dies schon 2011 der Fall sein. Je nachdem wie weit Kroatien unter seiner neuen Ministerpräsidentin in den Grenzstreitigkeiten kommt, konnte es sogar noch überholt werden. Ich sehe das kritisch.
Damit mich keiner falsch versteht, ich befürworte einen Beitritt Islands zur Europäischen Union ausdrücklich und freue mich über die kulturelle und politische Bereicherung. Ich sehe es als Chance, auch den Schweizern und Norwegern unsere kleine Union schmackhaft zu machen. Aber machen wir uns nichts vor, die kleine Insel gehört (wie eben die Schweiz und Norwegen) nun mal zu den Ländern, die unter anderem wegen ihres hohen Entwicklungsgrades besonders attraktiv für die Europäische Union sind. Die Diskussion um die Erweiterungskapazität der Union findet im Fall Islands überhaupt nicht statt. Als Begründung wird die kleine Bevölkerkung angeführt. (Island hat ungefähr 320.000 Einwohner und ist damit so groß wie die Bundesstadt Bonn). Aber so klein es auch ist, es ist ein neuer politischer Akteur, dessen Sorgen und Nöte, dessen Ideen für das europäische Einigungsprojekt ernst genommen werden müssen. Bei Einstimmigkeitsentscheidungen ist es quasi eine Vetomacht. Da ist es nur sehr schwer vermittelbar, warum Island, dessen finanziellen Probleme und die Aussicht auf den Euro es erst wieder an die Europäische Union heranführt, denjenigen gegenüber im Beitrittsprozess vorzuziehen ist, die von Anfang an eine EU-Mitgliedschaft anstreben. So sehr mir auch klar ist, dass man solche Beitrittsprozesse nüchtern betrachten muss, so sehr müssten die Verantwortlichen aber auch einsehen, dass diese Themen bei der Bevölkerung Emotionen schüren.
Ich bin daher sehr gespannt, wie die Kommission und die schwedische Ratspräsidentschaft diese Eilmitgliedschaft den vielen potentiellen Beitrittskandidaten auf dem Balkan vermitteln wird. Die schlichte Aussage “Seht her wie schnell es gehen kann, wenn ihr alle mitspielt.” wird dabei wohl nicht erfolgreich sein.
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