Wenn die Entscheidung auf dem Sondergipfel in Brüssel gestern eines gezeigt hat, dann, wie wenig die Staats- und Regierungschefs bereit sind, das europäische Einigungswerk einen entscheidenden Schritt voranzuführen. Gerade in Zeiten, in denen wir mehr Europa und weniger nationale Befindlichkeiten brauchen, ist das fatal.

Die Europäische Union hat sich im Jahr 2009 sehr viel mit sich selbst beschäftigt. Das kann sie sehr gut, musste sie an vieler Orten aber auch. Nach der Wahl zum Europäischen Parlament und der umständliche Ratifizierung des Vertrages von Lissabon haben die politischen Akteure mit der gestrigen Nominierung des Präsidenten des Europäischen Rates sowie der Hohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik allerdings deutlich gezeigt, wie ihrem Ermessen nach die neue geschaffenen Positionen in den nächsten Jahren auszufüllen seien. Continue reading →