europaeum

Klar, die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht von heute hat wenig mit der tschechischen Ratspräsidentschaft zu tun. Und das Urteil selbst, so schön ich es mir auch rede, wirft unweigerlich die Frage auf, wie es mit der Europäischen Integration weiter geht. Kann Deutschland hier weiterhin Motor sein? Nur eines ist derzeit gewiss, der Vertrag von Lissabon kann, [...]

Halten wir in aller Kürze fest: Der Vertrag von Lissabon ist mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar. Einzig das Beigleitgesetz des Deutschen Bundestages ist mangelhaft und muss nachgebessert werden, bevor der Bundespräsident die Ratifizierungsurkunde ausfertigen darf. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. [...]

.. kommt man mit der deutsche Sprache nicht mehr so weit. Wie ich vorhin gelesen habe, hat einer der wenigen, die noch auf Deutsch zu Europa gebloggt haben, seinen Blog eingestellt. Es hat den Anschein, dass es kaum noch deutsche Europablogs gibt, und das ist nicht nur aus persönlichen Gründen, weil ich nun einmal Deutsch-Muttersprachler [...]